Am Neujahrstag sind Einsatzkräfte der Feuerwehr gezielt mit Böllern attackiert worden (wir berichteten). Das hat es in Wunstorf noch nicht gegeben. Der Bürgermeister verurteilt die Angriffe scharf und wirbt erneut für den Einsatz von Bodycams. Sie könnten konkret mehr bewirken und Täter abschrecken als abstrakte Strafandrohungen. Der Vorschlag ist nicht neu, die Feuerwehr stand diesem bislang aber zurückhaltend gegenüber. Das ändert sich nun.
"Damals waren wir der Auffassung, dass wir auf den Einsatz von Bodycams verzichten können, jetzt sehen wir das anders, weil sich die Lage verändert hat", so Stadtbrandmeister Martin Ohlendorf im Gespräch mit dieser Zeitung. Vor Weihnachten und zuletzt am Montag habe man mit der Verwaltung über das Thema noch einmal gesprochen. Man ist sich demnach einig, dass der Einsatz von Bodycams durchaus sinnvoll sein kann. Allerdings gibt es eine Reihe von Fragen zu klären, zum Beispiel welche Einsatzkräfte diese Geräte am Ende tatsächlich tragen sollen und wer für die Dokumentation und Auswertung des erstellten Materials verantwortlich ist. Der Einsatz von Bodycams wirft letztlich auch rechtliche Fragen auf. Für Polizeibeamte gibt es in Niedersachsen seit 2019 eine entsprechende gesetzliche Grundlage (Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetzes, NPOG), die das Aufnehmen von Bild- und Tonmaterial im Einsatz regelt.
Auch die Wunstorfer Polizei nutzt solche Geräte. Dienststellenleiterin Britta Schwarz berichtete dem Stadtanzeiger auf Nachfrage von guten Erfahrungen. Die Kollegen empfinden Bodycams als Erleichterung, da durch die Aufzeichnungen das Einsatzgeschehen insgesamt besser nachvollzogen werden könne und damit ein Beitrag zur Objektivierung der eigenen Maßnahmen geleistet werde, so Schwarz. Man dürfe auch annehmen, dass das Filmen eine abschreckende Wirkung hat, weil das Entdeckungsrisiko höher ist. Andererseits ist nicht auszuschließen, dass Videoaufnahmen, die immer vorher angekündigt werden, auch provozieren können. Genaue Statistiken gibt es dazu noch nicht. In jedem Fall erleichtern Mitschnitte die Ermittlungen, wenn es zu Straftaten kommt. Daher sei der Einsatz von Bodycams grundsätzlich zu begrüßen.
Der niedersächsische Städtetag forderte zuletzt genau das auch für Feuerwehr- und Rettungskräfte, gerade weil Angriffe auf Helfer immer weiter zunehmen. „Leider zeigte sich nun auch in Wunstorf erstmalig ein bundesweites Phänomen. Ich möchte bekräftigen, dass weder ich persönlich noch wir als Stadt Angriffe auf Rettungskräfte in jeglicher Form tolerieren. Wir weisen solche Angriffe aufs Schärfste zurück und unterstützen die Verfolgung solcher Taten mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln“, so Bürgermeister Carsten Piellusch in einer Erklärung am Montag. Mit Blick auf den Einsatz von Bodycams vertritt der Verwaltungschef ebenfalls eine klare Haltung: „Bodycams könnten eine abschreckende Wirkung erzielen und zudem einen wichtigen Beitrag zur Identifizierung und Beweisführung liefern. Ich setze mich ganz klar für die Ausstattung und Erprobung dieser Maßnahme ein.“
Dieser Vorschlag ist nicht neu. Bereits vor zwei Jahren hatte der Bürgermeister für diesen Schritt geworben. Skepsis gab es allerdings zu dieser Zeit auf Seiten der Feuerwehr, deren Einsatzkräfte ohnehin schon mit sehr viel Gerätschaften unterwegs sind. „Wir müssen bereits auf eine Reihe von Ausrüstungsgegenständen achten”, so Stadtbrandmeister Martin Ohlendorf. Daher wird jetzt unter anderem darüber gesprochen, wer solche Geräte tragen soll. Das könnten zum Beispiel Einsatzleiter und Gruppenführer sein, die einen besseren Überblick über das gesamte Geschehen haben. Für die Kräfte, die unmittelbar mit Brandbekämpfung zu tun haben oder Rettungs- und Bergungsaufgaben erledigen müssen, wären solche Geräte womöglich eine zusätzliche Belastung. Sie führen bereits sehr viel Ausrüstung mit sich, so Ohlendorf.
Offen ist auch noch die Frage, aus welchen Mitteln eine Anschaffung von Bodycams bewerkstelligt werden könnte. Das Feuerwehrbudget sieht für das laufende Jahr keine entsprechenden Ausgaben vor. „Wir begrüßen aber den Vorschlag des Bürgermeisters und stehen auch kurzfristigen Lösungen offen gegenüber”, so der Stadtbrandmeister. Geräte müssten aus seiner Sicht für alle zehn Feuerwehren verfügbar sein und eine entsprechende Ausbildung ebenso stattfinden. Das geht sicherlich nicht von heute auf morgen, so Ohlendorf. Wer die Feuerwehrkräfte an Neujahr mit Böllern attackiert hat, ist weiterhin unklar. Es gebe Hinweise auf eine bestimmte Tätergruppierung. Die Ermittlungen dazu dauern aber noch an, so Kommissariatsleiterin Schwarz zum Stadtanzeiger.